Sitzung
02/sr/033/2018
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
17.10.2018
Zeit
18:00-00:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bebauungsplanverfahren "Queichinsel" 4. Änderung und Erweiterung gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung von Sachverständige
2. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
3. Billigung des Planentwurfes
4. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
5. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 02/557/VIII/029/2018
Ö 3
Bebauungsplanverfahren „Wohnanlage Nordring“ gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Billigung des Planentwurfes
3. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 02/558/VIII/030/2018
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

Beschluss: beschlossen

 02/556/IV/157/2018
Ö 5
Trifelsstraße - Erneuerung des Gehweges Bereich Haus Nr. 11 bis 19

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 02/555/IV/156/2018
Ö 6
Rheinland-Pfalz Tag 2019 - Informationen zum aktuellen Planungsstand
 
Ö 7
Verlängerung der Preisgarantie für den Stromsondertarif "privat"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 02/552/VI/198/2018
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über eine geplante Neuabgrenzung der Forstreviere
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Konkretisierung der Vereinbarung zur finanziellen Unterstützung von stabilisierenden und nachhaltig verbessernden Grundwassermaßnahmen
 
Ö 10
Grundsatzbeschluss für die Beantragung von Zuwendungen aus dem Investitionsstock 2019 für die Neuerrichtung des Bauhofes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltung: 6

 02/559/V/318/2018
Ö 11
Beschluss über die Einreichung eines Aufstockungsantrages für die I.-Stock-Maßnahme Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen (Brücke Mühlgraben, Bereiche Elisabethen- und Trifelsstraße)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 02/560/V/319/2018
Ö 12
Auftragsvergaben
 
Ö 12.1
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
 
Ö 12.2
Weitere Auftragsvergaben
 
Ö 12.2.1
Auftragsvergaben

Erneuerung der Stahlbetonstützwand in der Elisabethenstraße in Annweiler am Trifels
 02/562/IV/160/2018
Ö 12.2.2
Auftragsvergaben
Entsorgung von Asphaltaufbruch und Verlegung von Sandsteinfindlingen im Kurvenbereich
- Zuwegung (Wirtschaftsweg) zum Annweiler Forsthaus
 02/563/IV/161/2018
Ö 12.2.3
Auftragsvergaben
Abtransport und Entsorgung von zwischengelagerten Haufwerken - Aushubmaterial
(vom Stadion und Friedhof Annweiler)
 02/564/IV/162/2018
Ö 13
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 14
Anträge und Anfragen
 
Ö 15
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:45 Uhr
N 16
Personalangelegenheiten
 
N 17
Informationen zum Sachstand über den geplanten Bau eines Forsthofes durch die Trifels Natur GmbH
 
N 18
Auftragsvergaben
 
N 19
Grundstücksangelegenheiten
 
N 19.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 19.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 19.3
Weitere Grundstücksangelegenheiten
 
N 20
Bauangelegenheiten
 
N 21
Anträge und Anfragen
 
N 22
Informationen