SessionNet | Ortsgemeinderat - 30.10.2023

Sitzung

08/gr/022/2023

Gemeinde

Ortsgemeinde Ramberg

Gremium

Ortsgemeinderat

Raum

Ramberg, in der Ramburghalle, Hauptstraße 20, 76857 Ramberg

Datum

30.10.2023

Zeit

19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bauangelegenheiten
Ö 4	Bebauungsplanverfahren "Neue Mitte Ramberg" gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung eines Sachverständigen 2. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 88 Landesbauordnung Beschluss: beschlossen	08/160/VIII/218/2023	Beschlussvorlage ohne DV BBplan Neue Mitte final Synopse zu Bebauungsplan
Ö 5	Vorstellung und Beschlussfassung Entwurf Kita-Erweiterung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die Beitragssatzung Feld- und Waldwege Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	08/159/V/530/2023	Beschlussvorlage ohne DV Entwurf Wegebeitragssatzung
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Auslegung des Haushaltsplanes eingegangenen Vorschläge und Anregungen Beschluss: beschlossen
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltplan und Stellenplan für die Jahre 2023/2024 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 sowie Erteilung der Entlastung gem. § 114 GemO Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	08/153/V/489/2023	Beschlussvorlage ohne DV Bilanz 2019
Ö 10	Auftragsvergaben
Ö 10.1	Bepflanzung Beet Einfahrt Wirtschaftshof Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10.2	Rahmenauftrag Spielplatzkontrolle Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	08/162/IV/682/2023	Beschlussvorlage mit DV
Ö 10.3	Nachtrag: 19.10.2023 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Baumschnittmaßnahmen laut Regelkontrolle Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	08/161/IV/677/2023	Beschlussvorlage mit DV
Ö 10.4	Weitere Auftragsvergaben
Ö 11	Konzept Ubuntu
Ö 12	Informationen des Ortsbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 13	Rechtsangelegenheiten
N 14	Grundstücksangelegenheiten
N 15	Informationen des Ortsbürgermeisters

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr