Sitzung
01/vr/011/2016
Gemeinde
Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Annweiler am Trifels VG, im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde, Messplatz 1, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
08.12.2016
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung und Feststellung der Jahresabschlüsse der Verbandsgemeindewerke Annweiler am Trifels, Betriebszweige Wasserversorgung und Regenerative Energien sowie Abwasserentsorgungseinrichtung für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2017
 
Ö 3.1
Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Auslegung des Haushaltsplanes eingegangenen Vorschläge und Anregungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 und der Wirtschaftspläne Eigenbetrieb Abwasserentsorgung und Wasserversorgung sowie Regenerative Energien für das Wirtschaftsjahr 2017 einschließlich Investitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Vollzug des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten
 
Ö 4.1
Aufhebung der Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates aus der Sitzung vom 03.07.2014,Tagesordnungspunkt 4

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 01/338/I/169/2016
Ö 4.2
Beratung und Beschlussfassung über die neue Geschäftsordnung

Beschluss: beschlossen

 01/339/I/170/2016
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Investitionsdarlehens

Beschluss: beschlossen

 01/341/V/260/2016
Ö 6
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2 b Umsatzsteuergesetz); hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz

Beschluss: beschlossen

 01/336/V/230/2016
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung eines Termins für die Wahl des/der Bürgermeisters/in der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels

Beschluss: geändert beschlossen

 01/344/I/174/2016
Ö 8
Anfrage Bündnis 90/Grüne Themen Queichtalradweg und Mobilitätskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über eine Absichtserklärung in Sachen Fusion mit der Verbandsgemeinde Hauenstein

Beschluss: beschlossen

 01/347/I/175/2016
Ö 10
Auftragsvergaben
 
Ö 10.1
Beratung und Beschlussfassung der Übernahme der Vergabe "Ausbaggern des Mühlgrabens Wasser- und Gerbergasse Annweiler" im Rahmen der Aktion Blau

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10.2
Auenreaktivierung und Errichtung eines Naturlabors auf dem Gelände der ehem. Fischzuchtanlage in der Ortsgemeinde Eußerthal / VG Annweiler a. Tr.

Beschluss: beschlossen

 01/346/IV/951/2016
Ö 11
Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Informationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr
N 13
Vertragsangelegenheiten
 
N 13.1
Vertragsangelegenheiten
 
N 14
Auftragsvergaben
 
N 15
Personalangelegenheiten
 
N 16
Anfragen
 
N 17
Informationen