SessionNet | Verbandsgemeinderat - 08.12.2016

Sitzung

01/vr/011/2016

Gemeinde

Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

Annweiler am Trifels VG, im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde, Messplatz 1, 76855 Annweiler am Trifels

Datum

08.12.2016

Zeit

19:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung VG

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Vorlage: 01/343/VI/120/2016

Beschluss: beschlossen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: beschlossen

01/338/I/169/2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

01/339/I/170/2016

Beschluss: beschlossen

01/341/V/260/2016

Beschluss: beschlossen

01/336/V/230/2016

Beschluss: beschlossen

01/344/I/174/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: Kenntnis genommen

01/347/I/175/2016

Beschluss: beschlossen

01/346/IV/951/2016

Beschluss: beschlossen

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 TexteBeratung und Beschlussfassung und Feststellung der Jahresabschlüsse der Verbandsgemeindewerke Annweiler am Trifels, Betriebszweige Wasserversorgung und Regenerative Energien sowie Abwasserentsorgungseinrichtung für das Wirtschaftsjahr 2014

Ö 3 Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2017

Ö 3.1 TexteBeratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Auslegung des Haushaltsplanes eingegangenen Vorschläge und Anregungen

Ö 4 Vollzug des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten

Ö 4.1 VOTexteAufhebung der Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates aus der Sitzung vom 03.07.2014,Tagesordnungspunkt 4

Ö 4.2 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die neue Geschäftsordnung

Ö 5 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Investitionsdarlehens

Ö 6 VOTexteNeuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2 b Umsatzsteuergesetz); hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz

Ö 7 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die Festlegung eines Termins für die Wahl des/der Bürgermeisters/in der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels

Ö 8 TexteAnfrage Bündnis 90/Grüne Themen Queichtalradweg und Mobilitätskonzept

Ö 9 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über eine Absichtserklärung in Sachen Fusion mit der Verbandsgemeinde Hauenstein

Ö 10 Auftragsvergaben

Ö 10.1 TexteBeratung und Beschlussfassung der Übernahme der Vergabe "Ausbaggern des Mühlgrabens Wasser- und Gerbergasse Annweiler" im Rahmen der Aktion Blau

Ö 10.2 VOTexteAuenreaktivierung und Errichtung eines Naturlabors auf dem Gelände der ehem. Fischzuchtanlage in der Ortsgemeinde Eußerthal / VG Annweiler a. Tr.

Ö 11 TexteAnfragen

Ö 12 TexteInformationen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr

N 13 Vertragsangelegenheiten

N 13.1 Vertragsangelegenheiten

N 14 Auftragsvergaben

N 15 Personalangelegenheiten

N 16 Anfragen

N 17 Informationen