Sitzung
02/sr/020/2022
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
23.03.2022
Zeit
18:32-22:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter/innen
 
Ö 2.1
Haupt-und Finanzausschuss
 
Ö 2.2
Werkausschuss
 
Ö 2.3
Rechnungsprüfungsausschuss
 
Ö 2.4
Ausschuss für den Bauhof und öffentliches Grün
 
Ö 2.5
Ausschuss für Forstangelegenheiten, Umwelt und Klimaschutz
 
Ö 2.6
Ausschuss für Kultur, Soziales und Generationen
 
Ö 2.7
Ausschuss für Stadtentwicklung und Tourismusförderung
 
Ö 2.8
Ausschuss für Verkehr, Barrierefreiheit, Mobilität und Sport
 
Ö 2.9
Bau- und Planungsausschuss
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Auslegung des Haushaltsplanes eingegangenen Vorschläge und Anregungen
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2022
 
Ö 5
Gemeinsamer Antrag SPD / GRÜNE Änderung GmbH Satzung Trifels-Natur GmbH; Besetzung Aufsichtsrat
 
Ö 6
Informationen über die Entscheidungskompetenzen von Aufsichtsräten
 
Ö 7
Bebauungsplanverfahren „Kurhausstraße„, 1. Änderung und 1. Ergänzung
1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung eines Sachverständigen
2. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Offenlage

Beschluss: beschlossen

 02/756/VIII/144/2022
Ö 8
Beratung und Beschlussfassungüber die Aufhebung des Bebauungsplanes "Steimertal" mit all seinen Änderungsplänen
1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2. Beschlussfassung der Offenlage der Aufhebungssatzung

Beschluss: beschlossen

 02/757/VIII/145/2022
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straße vom 23.02.2011

Beschluss: beschlossen

 02/752/III/059/2022
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 12.03.1986 in der Fassung vom 23.02.2011

Beschluss: beschlossen

 02/753/III/060/2022
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am LEADER-Projekt bzgl. Umgestaltung "Prangertshof"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Vollzug der Baumschutzsatzung

Beschluss: beschlossen

 02/759/III/063/2022
Ö 13
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 14
Auftragsvergaben
 
Ö 14.1

Beratung und Beschlussfassung über den Einbau einer Drainbetonschicht in der Hohlstraße in Gräfenhausen

Beschluss: beschlossen

 02/758/IV/522/2022
Ö 14.2
Nachtrag: 23.03.2022
Beratung und Fassung eines Vorratsbeschlusses für die Umsetzung des Projektes "Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED"

Beschluss: beschlossen

 02/760/IV/531/2022
Ö 15
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
 
Ö 16
Anträge und Anfragen
 
Ö 17
Informationen zu aktuellen Projekten - Informationen aus den Geschäftsbereichen
 
Ö 18
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:25 Uhr
N 19
Auftragsvergaben
 
N 20
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.2
Kauf und Verkauf versch. Teilflächen im Bereich des Parkplatzes "Im Zwinger"
 
N 20.3
weitere Grundstücksangelegenheiten
 
N 21
Rechtsangelegenheiten
 
N 22
Vertragsangelegenheiten
 
N 23
Anträge und Anfragen
 
N 24
Informationen