Sitzung
02/sr/015/2016
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
02.03.2016
Zeit
18:04-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Stadt Annweiler am Trifels für das Haushaltsjahr 2016 und der Wirtschaftspläne der Elektrizitäts- und Wasserversorgung mit Stellenübersicht 2016 und Investitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2020
 
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 gem. § 114 GemO und Erteilung der Entlastung sowie Änderung der Eröffnungsbilanz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3

 02/445/V/219/2016
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Erteilung der Entlastung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3

 02/444/V/216/2016
Ö 5
Bebauungsplanverfahren "Am Waldbühl"
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Billigung des Planentwurfes
3. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1
BauGB
4. Beschlussfassung über die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 02/443/IV/832/2016
Ö 6
Bebauungsplanverfahren "Burgenring III" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
2. Billigung des Planentwurfes
3. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltung: 8, Befangen: 0

 02/441/IV/827/2016
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Verbandsgemeindeverwaltung zur Vorbereitung der Einführung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen im Bereich der Stadt Annweiler am Trifels und ihrer Ortsbezirke

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines Geschäftsführers für die Trifels Gas GmbH

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über eine Empfehlung an den Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH für die Bestellung eines Geschäftsführers

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Anträge und Anfragen
 
Ö 12
Informationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N 13
Personalangelegenheiten
 
N 14
Auftragsvergaben
 
N 14.1
Auftragsvergaben
 
N 14.2
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
 
N 15
Bauangelegenheiten
 
N 16
Grundstücksangelegenheiten
 
N 16.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 16.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 16.3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 16.4
Grundstücksangelegenheiten
 
N 16.5
Grundstücksangelegenheiten
 
N 17
Vertragsangelegenheiten
 
N 17.1
Vertragsangelegenheiten
 
N 17.2
Vertragsangelegenheiten
 
N 18
Anträge und Anfragen
 
N 18.1
Anträge und Anfragen
 
N 18.2
Anträge und Anfragen
 
N 19
Informationen