Sitzung: 02.03.2016 Stadtrat
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3
Vorlage: 02/444/V/216/2016
Die Bilanz des
Jahresabschlusses 2011 der Stadt Annweiler am Tr. schloss mit einer Bilanzsumme
in Höhe von 63.127.837,70 € ab und hat sich somit gegenüber dem Vorjahr um
5.799.249,03 € erhöht.
Die
Kapitalrücklage blieb gegenüber dem Vorjahr unverändert und beträgt
41.677.253,58 €. Aufgrund des negativen Ergebnisvortrages 2009 und 2010 in Höhe
von 1.419.153,12 € und des negativen Jahresergebnisses 2011 in Höhe von
860.214,57 € beläuft sich das Eigenkapital zum 31.12.2011 auf 39.397.885,89 €.
Die liquiden
Mittel belaufen sich zum 31.12.2011 auf ./. 3.370.644,70 €.
Die Unterlagen zum
Jahresabschluss 2011 wurden vom Rechnungsprüfungsausschuss in den Sitzungen am
16. Dezember 2015 und am 2. Februar 2016 geprüft. Die Prüfung führte zu keinen
Beanstandungen.
Der
Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt daher, den Jahresabschluss 2011
festzustellen und die Entlastung zu erteilen.
Stadtbürgermeister Thomas Wollenweber, der Erste Beigeordnete der
Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels, Wolfgang Grötsch sowie der damalige
Beigeordnete der Stadt Annweiler am Trifels, Frank Thomas, sind gemäß § 22 GemO
von der Beschlussfassung ausgeschlossen, da sie im Jahre 2010 als Stadtürgermeister
bzw. Beigeordnete tätig waren.
Der Stadtrat
beschließt einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und erteilt
dem Stadtbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den
Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Tr. die Entlastung gem. § 114
GemO.