Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3

Die Bilanz des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Annweiler am Tr. schloss mit einer Bilanzsumme in Höhe von 63.127.837,70 € ab und hat sich somit gegenüber dem Vorjahr um 5.799.249,03 € erhöht.

 

Die Kapitalrücklage blieb gegenüber dem Vorjahr unverändert und beträgt 41.677.253,58 €. Aufgrund des negativen Ergebnisvortrages 2009 und 2010 in Höhe von 1.419.153,12 € und des negativen Jahresergebnisses 2011 in Höhe von 860.214,57 € beläuft sich das Eigenkapital zum 31.12.2011 auf 39.397.885,89 €.

 

Die liquiden Mittel belaufen sich zum 31.12.2011 auf ./. 3.370.644,70 €.

 

Die Unterlagen zum Jahresabschluss 2011 wurden vom Rechnungsprüfungsausschuss in den Sitzungen am 16. Dezember 2015 und am 2. Februar 2016 geprüft. Die Prüfung führte zu keinen Beanstandungen.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt daher, den Jahresabschluss 2011 festzustellen und die Entlastung zu erteilen.


Stadtbürgermeister Thomas Wollenweber, der Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels, Wolfgang Grötsch sowie der damalige Beigeordnete der Stadt Annweiler am Trifels, Frank Thomas, sind gemäß § 22 GemO von der Beschlussfassung ausgeschlossen, da sie im Jahre 2010 als Stadtürgermeister bzw. Beigeordnete tätig waren.


Der Stadtrat beschließt einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und erteilt dem Stadtbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Tr. die Entlastung gem. § 114 GemO.