Sitzung: 02.03.2016 Stadtrat
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3
Vorlage: 02/445/V/219/2016
Die Bilanzsumme
des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Annweiler am Tr. beträgt 57.328.588,67 €
und hat sich somit um 422.691,87 € gegenüber dem Vorjahr erhöht.
Die
Kapitalrücklage hat sich um 47.188,21 € reduziert und beläuft sich zum
31.12.2010 auf 41.677.253,58 €. Die Reduzierung der Kapitalrücklage ist auf die
nachfolgend aufgeführten Änderungen der Eröffnungsbilanz zurückzuführen:
- Nachveranlagung von Grabnutzungsentgelten in Höhe von 6.674,21 €, da
diese in der Eröffnungsbilanz nicht berücksichtigt wurden.
- Erhöhung der Rückstellung für Pensionen und Beihilfen in Höhe von
40.514,00 € aufgrund der Berechnungsmethode vom Teilwertverfahren auf das
Barwertverfahren.
Aufgrund des
negativen Jahresergebnisses 2009 in Höhe von 1.373.190,07 € und des ebenfalls
neagtiven Jahresergebnisses 2010 in Höhe von 45.963,05 € beläuft sich das
Eigenkapital insgesamt zum 31.12.2010 auf 40.258.100,46 €.
Die liquiden
Mittel der Stadt Annweiler am Tr. belaufen sich zum 31.12.2010 auf ./.
2.289.309,81 €.
Der
Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Annweiler am Tr. hat in den Sitzungen am
23. November 2015 und am 16. Dezember 2015 die Unterlagen zum Jahresabschluss
2010 geprüft. Die Prüfung führte zu keinen Beanstandungen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss
empfiehlt daher dem Stadtrat, den Jahresabschluss 2010 festzustellen, die
Entlastung zu erteilen und die Änderungen der Eröffnungsbilanz zu beschließen.
Stadtbürgermeister Thomas Wollenweber, der Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels, Wolfgang Grötsch sowie der damalige Beigeordnete der Stadt Annweiler am Trifels, Frank Thomas, sind gemäß § 22 GemO von der Beschlussfassung ausgeschlossen, da sie im Jahre 2010 als Stadtbürgermeister bzw. Beigeordnete tätig waren.
Der Stadtrat
beschließt einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses 2010 gem. § 114
GemO und erteilt dem Stadtbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem
Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Tr. die
Entlastung.
Des Weiteren
beschließt der Stadtrat einstimmig die Änderung der Eröffnungsbilanz mit einer
Summe in Höhe von 47.188,21 €.