Sitzung
02/sr/028/2023
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
17.05.2023
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bebauungsplanverfahren "Am Kabig II" gem. § 13 b Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung eines Sachverständigen
2. Billigung des Planentwurfes
3. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
 02/822/VIII/204/2023
Ö 3
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 4
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N 5
Nachtrag: 17.05.2023
Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme "Lebenswerte Städte mit Tempo 30"
 
Ö 7
Angelegenheiten der stadteigenen Forstgesellschaft Trifels Natur GmbH - Aussprache und persönliche Erklärung des Stadtbürgermeisters
 
Ö 8
Ausschusswahlen
 
Ö 8.1
Ausschuss für den Bauhof, Friedhof und öffentliches Grün - Wahl der ordentlichen Mitglieder und deren Stellvertreter/innen
 
Ö 8.2
Ausschuss für Tourismusförderung - Wahl der ordentlichen Mitglieder und deren Stellvertreter/innen
 
Ö 8.3
Ausschuss für Verkehr, Barrierefreiheit und Mobilität - Wahl der ordentlichen Mitlglieder und deren Stellvertreter/innen
 
Ö 8.4
Ausschuss für Stadtentwicklung und Sport - Wahl der ordentlichen Mitlglieder und deren Stellvertreter/innen
 
Ö 8.5
Weitere Wahlen
 
Ö 9
Auftragsvergaben
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über ggf. noch fehlende Hochwasserschutzmaßnahmen in der Stadt und den Ortsteilen
 
Ö 11
Einbeziehungs- bzw. Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Krämerstraße"
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Billigung des Planentwurfes
3. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
 02/825/VIII/207/2023
Ö 12
Anträge und Anfragen
 
Ö 13
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N 14
Auftragsvergaben
 
N 15
Vertragsangelegenheiten
 
N 15.1
Vertragsangelegenheiten
 
N 15.2
Vertragsangelegenheiten
 
N 15.3
Vertragsangelegenheiten
 
N 16
Anträge und Anfragen
 
N 17
Informationen