Sitzung: 17.05.2023 Stadtrat
1.1 Anfragen SPD
Fraktion und B 90/Die Grünen Fraktion bezüglich eines Treffen mit verschiedenen
Mitgliedern des Aufsichtsrates der TN – Antworten des Vorsitzenden
Frage
1:
Aufgrund
welcher in der Gemeindeordnung für den Rat bzw. Ratsmitgliedern vorgesehenen
gesetzlichen Anspruchsgrundlagen für die Einholung von Informationen hat dieses
Treffen stattgefunden:
Antwort:
Es
handelte sich um ein Gespräch zum Austausch mit Mitgliedern des Aufsichtsrates
und Mitgliedern des Stadtrates im Rahmen meiner Tätigkeit als
Aufsichtsratsvorsitzender, welche mich um einen Gesprächstermin baten.
Frage
2:
Warum
wurde die Geschäftsleitung der Trifels Natur GmbH nicht über den
augenscheinlichen Eingang eines Fragenkatalogs betreffend die GmbH (sei es
mündlich oder schriftlich) informiert bzw. warum wurde die Geschäftsleitung der
Trifels Natur GmbH nicht über dieses Treffen informiert/eingeladen?
Antwort:
Das
Treffen fand am 17.04.23 statt und es wurden im Vorfeld KEINE Fragen oder gar
ein Katalog an Fragen an mich schriftlich, als auch mündlich gestellt.
Es
finden nahezu jede Woche Besprechungen und Unterredungen statt, u.a. auch in
anderen Konstellationen. Ein Erfordernis als Aufsichtsratsvorsitzender sogleich
den jeweiligen Geschäftsführer zu jeder Besprechung miteinzuladen, halte ich
nicht für zweckmäßig und ist auch nicht Usus.
Infolge
meiner Berufstätigkeit und Arbeit, wurden dem Geschäftsführer die
Gesprächsinhalte Stichpunktartig per Mail „erst“ am 21.04.23 mitgeteilt.
Eingang des Schreibens der Unterzeichner am 20.04.
1.2 Anfrage Herr
Kremser – Tempo 30 Evaluation
Es
ist nicht vorgesehen Lärmmessungen vorzunehmen
1.3 Anfrage Herr
Kremser – Abwasserwärme nutzen
Der Vorsitzende führte aus, es sich bei dem Abwasser um eine Aufgabe der Verbandsgemeinde handelt und der Stadtrat hier das falsche Gremium sei.