Sitzung
03/gr/012/2021
Gemeinde
Ortsgemeinde Albersweiler
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
Albersweiler, im Katholischen Pfarrheim, Kirchstraße 23, 76857 Albersweiler
Datum
29.11.2021
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Vorstellung der "Neuen Hirtenwege" im Bereich von Albersweiler

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 3
Wahl eines Mitgliedes für den Land-, Forstwirtschafts- und Umweltausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Endabrechnung des Ausbauprogrammes 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 03/139/IV/477/2021
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 03/142/IV/492/2021
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung der Realsteuerhebesätze ab dem Jahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltung: 1

 03/140/V/433/2021
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Friedhofsgebühren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Gemeinderates

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge und Bauvoranfragen das gemeindliche Vorkaufsrecht sowie Rangrücktritte

Beschluss: von öffentlich in nicht öffentlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 10
Auftragsvergaben

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 10.1
Fassung eines Vorratsbeschlusses zur Herstellung des Gehweges in den Ziegeläckern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 10.2
Fassung eines Vorratsbeschlusses für die Durchführung der anstehenden Brückenprüfungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 11
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Informationen des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten / Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:11 Uhr
N 13
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 13.1
Informationen über vollzogene Bauanträge und das gemeindliche Vorkaufsrecht
 
N 13.2
Verpachtung der gemeindeeigenen Fläche am westlichen Ortseingang (ehemaliges Bahngelände)
 
N 13.3
Ankauf einer Teilfläche aus dem gemeindeeigenen Grundstück Fl. St. Nr. 3292/21 und Erwerb des gemeindeeigenen Grundstückes Fl. St. Nr. 3292/20
 
N 13.4
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 14
Auftragsvergaben
 
N 15
Vertragsangelegenheiten
 
N 15.1
Abschluss eines neuen Gaslieferungsvertrages
 
N 16
Personalangelegenheiten
 
N 17
Entscheidungen über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 Gem0
 
N 18
Informationen des Ortsbürgermeisters /Verschiedenes
 

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 19
Bekanntgabe der Beschlüsse die aus der öffentlichen Sitzung in den nichtöffentlichen Teil verschoben wurden

Beschluss: Kenntnis genommen