SessionNet | Ortsgemeinderat - 29.11.2021

Sitzung

03/gr/012/2021

Gemeinde

Ortsgemeinde Albersweiler

Gremium

Ortsgemeinderat

Raum

Albersweiler, im Katholischen Pfarrheim, Kirchstraße 23, 76857 Albersweiler

Datum

29.11.2021

Zeit

19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

Abstimmung: Ja: 12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

Beschlussvorlage ohne DV

03/139/IV/477/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage ohne DV

WKB Satzung Albersweiler

03/142/IV/492/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne DV

03/140/V/433/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltung: 1

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

Abstimmung: Ja: 12

Beschluss: von öffentlich in nicht öffentlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 TexteVorstellung der "Neuen Hirtenwege" im Bereich von Albersweiler

Ö 3 TexteWahl eines Mitgliedes für den Land-, Forstwirtschafts- und Umweltausschuss

Ö 4 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Endabrechnung des Ausbauprogrammes 2017

Ö 5 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

Ö 6 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung der Realsteuerhebesätze ab dem Jahr 2022

Ö 7 TexteBeratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Friedhofsgebühren

Ö 8 TexteBeratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Gemeinderates

Ö 9 TexteBeratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge und Bauvoranfragen das gemeindliche Vorkaufsrecht sowie Rangrücktritte

Ö 10 TexteAuftragsvergaben

Ö 10.1 TexteFassung eines Vorratsbeschlusses zur Herstellung des Gehweges in den Ziegeläckern

Ö 10.2 TexteFassung eines Vorratsbeschlusses für die Durchführung der anstehenden Brückenprüfungen

Ö 11 TexteEntscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Ö 12 TexteInformationen des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten / Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:11 Uhr

N 13 Bau- und Grundstücksangelegenheiten

N 13.1 Informationen über vollzogene Bauanträge und das gemeindliche Vorkaufsrecht

N 13.2 Verpachtung der gemeindeeigenen Fläche am westlichen Ortseingang (ehemaliges Bahngelände)

N 13.3 Ankauf einer Teilfläche aus dem gemeindeeigenen Grundstück Fl. St. Nr. 3292/21 und Erwerb des gemeindeeigenen Grundstückes Fl. St. Nr. 3292/20

N 13.4 Bau- und Grundstücksangelegenheiten

N 14 Auftragsvergaben

N 15 Vertragsangelegenheiten

N 15.1 Abschluss eines neuen Gaslieferungsvertrages

N 16 Personalangelegenheiten

N 17 Entscheidungen über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 Gem0

N 18 Informationen des Ortsbürgermeisters /Verschiedenes

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 19 TexteBekanntgabe der Beschlüsse die aus der öffentlichen Sitzung in den nichtöffentlichen Teil verschoben wurden