Sitzung
01/hf/010/2016
Gemeinde
Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Annweiler am Trifels VG, im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde, Messplatz 1, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
17.11.2016
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Beginn 18:05 Uhr
Ö 1
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Vorberatung über Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§2 b Umsatzsteuergesetz) hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz

Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat

 01/336/V/230/2016
Ö 3
Vollzug des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten
 
Ö 3.1
Vorberatung über die Aufhebung der Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates aus der Sitzung vom 03.07.2014,Tagesordnungspunkt 4

Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat

 01/338/I/169/2016
Ö 3.2
Vorberatung über die neue Geschäftsordnung

Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat

 01/339/I/170/2016
Ö 4
Vorberatung über die Festlegung eines Termins für die Wahl des/der Bürgermeisters/in in der Verbandgemeinde Annweiler am Trifels

Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat

 
Ö 5
Auftragsvergaben
 
Ö 5.1
Ausbaggern des Mühlgrabens im Bereich der Wasser- und Gerbergasse

Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat

 01/342/IV/939/2016
Ö 6
Anfragen
 
Ö 7
Informationen
 
Ö
Fortführung der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemeinsam mit der 9. öffentlichen Sitzung des Werkausschuss um 18:30 Uhr
 
Ö 8
Vorberatung über die Jahresrechnung und Feststellung der Ergebnisse der Verbandsgemeindewerke, Eigenbetriebe Wasserversorgung & Regenerative Energien und Abwasserbeseitigungseinrichtung für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat

 
Ö 9
Vorberatung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 und der Wirtschaftspläne Eigenbetrieb Abwasserentsorgung und Wasserversorgung sowie Regenerative Energien für das Wirtschaftsjahr 2017 einschließlich Investitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020

Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat