Sitzung: 17.11.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat
Vorlage: 01/342/IV/939/2016
Am 07. Juni und 08. Juni 2016 wurde die Stadt
Annweiler am Tr. von einem Unwetter heimgesucht, wie es in Annweiler am Tr.
noch nie vorkam.
Dieses Jahrhundertereignis überschwemmte
etliche Straßen und private Grundstücke mit Schlammmassen.
Des Weiteren wurden Schlammmassen in den
Mühlgraben im Bereich der Wasser- und Gerbergasse eingespült, welche sich im
Mühlgraben absetzten und den Abflussquerschnitt des Grabens einengten.
Hier war es nun erforderlich den
ursprünglichen Querschnitt des Mühlgrabens wiederherzustellen, damit das
Retentionsvolumen des Mühlgrabens wieder zur Verfügung steht, um weitere
Überflutungen in diesem Bereich zu vermeiden.
Um die Unfallgefahr zu beseitigen und weitere Schäden zu vermeiden führte das Bauamt der Verbandsgemeinde eine öffentliche Ausschreibung mit nachstehendem Ergebnis durch:
Zahl der Bewerber: 6
Zahl der Bieter: 3
Günstigster
Bieter war die Fa. Wilhelm, Osthofen mit einem Angebotspreis von 78.355,55 €
inkl. MwSt. Die Maßnahme wird vom Land
Rheinland-Pfalz zu 50 % im Rahmen der Aktion Blau bezuschusst.
Nunmehr ist noch ein Vertrag mit der Stadt
Annweiler zu treffen, da diese die Kosten, welche durch einen Zuschuss nicht
gedeckt sind, zu tragen hat.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat einstimmig die Durchführung der Maßnahme sowie einen Vertrag mit der Stadt Annweiler abzuschließen, da die nicht bezuschussten Kosten durch die Stadt Annweiler getragen werden müssen.