SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 09.02.2022 - 18:30 Uhr

Sitzung

02/hf/007/2022

Gemeinde

Stadt Annweiler am Trifels

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Annweiler am Trifels, per Videokonferenz

Datum

09.02.2022

Zeit

18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadt

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Vorberatung über die Neufassung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 23.02.2011 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/752/III/059/2022	Beschlussvorlage ohne DV Satzung Sondernutzung Entwurf
Ö 2	Vorberatung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 12.03.1986 in der Fassung vom 23.02.2011 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/753/III/060/2022	Beschlussvorlage ohne DV Gebührensätze Stadt Annweiler Entwurf Gebührensatzung Entwurf
Ö 3	Vorberatung Haushaltsentwurf 2022 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltung: 0	02/751/V/446/2022	Haushaltsentwurf 2022 Vorbesprechung Ausschuss Beschlussvorlage ohne DV
Ö	Sitzungsunterbrechung 30 min (Möglichkeiten zum Austausch in separaten Virtuellen Räumen)
Ö 4	Empfehlungsbeschluss Haushaltsentwurf 2022 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 5	Anträge und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Informationen Beschluss: Kenntnis genommen