Sitzung: 09.02.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0
Vorlage: 02/752/III/059/2022
Der Stadtrat der
Stadt Annweiler am Trifels hat am 23.02.2011 eine Satzung über die
Sondernutzungen an öffentlichen Straßen für die Stadt Annweiler am Trifels für
das Plakatieren von Werbetafeln beschlossen.
Im Zuge der
Vereinfachung sollen die Bestimmungen über das Plakatieren zusammen mit anderen
Tatbeständen über Sondernutzungen in einer neuen Satzung zusammengefasst
werden.
Ein entsprechender
Satzungsentwurf liegt der Beschlussvorlage bei.
Der Haupt- und
Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig die Beschlussfassung des als
Anlage beigefügten Satzungsentwurfs.