SessionNet | Stadtrat - 03.11.2021

Sitzung

02/sr/017/2021

Gemeinde

Stadt Annweiler am Trifels

Gremium

Stadtrat

Raum

Annweiler am Trifels, Annweiler am Trifels, im Hohenstaufensaal, Landauer Str. 1, 76855 Annweiler am Trifels

Datum

03.11.2021

Zeit

18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadt

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Wahlen
Ö 2.1	Wahlen zur Besetzung des Ausschusses für Forstangelegenheiten, Umwelt und Klimaschutz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18
Ö 2.2	Wahlen zur Besetzung des Ausschusses für den Bauhof und öffentliches Grün Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18
Ö 2.3	Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Ausschuss Verkehr, Barrierefreiheit, Mobilität und Sport Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18
Ö 2.4	Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Verkehr, Barrierefreiheit. Mobilität und Sport Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18
Ö 2.5	Nachwahl zur Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Trifels Natur GmbH Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltung: 6
Ö 3	Gemeinsamer Antrag SPD / GRÜNE Änderung GmbH Satzung Trifels-Natur GmbH; Besetzung Aufsichtsrat Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über die Strompreise der Stadtwerke Annweiler am Trifels für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/736/VI/309/2021
Ö 6	Informationen über aktuelle Themen der Trifels Gas GmbH (Gaspreisentwicklung, Gasanbindung Bindersbach)
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Gründung einer „Stadt Annweiler am Trifels Management GmbH“ Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Bebauungsplanes "Steimertal" mit all seinen Änderungsplänen 1. Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes 2. Billigung des Planentwurfes (Aufhebungssatzung) 3. Beschluss über die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/735/VIII/115/2021	Beschlussvorlage ohne DV Rat
Ö 9	Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Fällung von 2 Bäumen Ecke Bahnhofstraße/Friedrich-Ebert-Straße Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 11	Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Ausbauprogrammes für das Jahr 2021 Abrechnungseinheit 4 (Stadtteil Gräfenhausen) Ausbaumaßnahme Teilstück Krummgasse Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/734/IV/481/2021	Beschlussvorlage ohne DV Rat
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über den Winterdienstfahrplan des Bauhofes – Streudienst Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14	Informationen zur LED-Umstellung
Ö 15	Auftragsvergaben
Ö 15.1	Vorratsbeschluss zur Vergabe von dringenden Restaurierungs- und Konservierungsmaßnahmen der Fresken im Ratssaal der Stadt Annweiler am Trifels Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 15.2	Vorratsbeschluss zur Vergabe von dringenden Dachinstandsetzungsmaßnahmen am Kirchturm der Stadt Annweiler am Trifels Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 15.3	weitere Auftragsvergaben Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 3	02/740/IV/488/2021	Beschlussvorlage mit DV Rat
Ö 16	Anträge und Anfragen
Ö 17	Informationen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:30 Uhr
N 18	Personalangelegenheiten
N 19	Vorberatung zur Vergabe von Ehrungen durch die Stadt Annweiler am Trifels
N 20	Auftragsvergaben
N 21	Vertragsangelegenheiten
N 21.1	Vertragsangelegenheiten
N 22	Grundstücksangelegenheiten
N 23	Rechtsangelegenheiten
N 24	Anträge und Anfragen
N 25	Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:30 Uhr