SessionNet | Stadtrat - 16.11.2016

Sitzung

02/sr/020/2016

Gemeinde

Stadt Annweiler am Trifels

Gremium

Stadtrat

Raum

Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels

Datum

16.11.2016

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadt

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Vorberatung eines Satzungsentwurfs für die mögliche Einführung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für 2017 Beschluss: geändert beschlossen	02/477/V/250/2016
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung des wiederkehrenden Beitrages Feld- und Waldwege für 2017 Beschluss: beschlossen	02/478/V/251/2016
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über den Forsthaushalt der Stadt Annweiler am Trifels für 2017 Beschluss: beschlossen
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§2 b Umsatzsteuergesetz) hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz Beschluss: beschlossen	02/475/V/231/2016
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofgebührensatzung der Stadt Annweiler am Trifels Beschluss: beschlossen	02/472/IV/922/2016
Ö 8	Grundsatzbeschlüsse für die Beantragung von Zuwendungen aus dem Investitionsstock 2017 Beschluss: beschlossen	02/474/V/228/2016
Ö 9	Bauangelegenheiten
Ö 10	Auftragsvergaben
Ö 10.1	Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
Ö 11	Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Beschluss: beschlossen
Ö 12	Anträge und Anfragen
Ö 12.1	Anträge
Ö 12.2	Anfragen
Ö 13	Informationen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr
N 14	Auftragsvergaben
N 15	Bauangelegenheiten
N 16	Grundstücksangelegenheiten
N 17	Vorberatung über die Vergabe von Ehrungen durch die Stadt Annweiler am Trifels
N 18	Anträge und Anfragen
N 18.1	Anträge
N 18.2	Anfragen
N 19	Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr