Sitzung
02/hf/009/2016
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
02.11.2016
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Vorberatung eines Satzungsentwurfs für die mögliche Einführung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat

 
Ö 2
Vorberatung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für 2017

Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 1

 02/477/V/250/2016
Ö 3
Vorberatung über die Festsetzung des wiederkehrenden Beitrages Feld- und Waldwege für 2017

Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat

Abstimmung: Ja: 10

 02/478/V/251/2016
Ö 4
Vorberatung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§2 b Umsatzsteuergesetz) hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz

Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat

Abstimmung: Ja: 10

 02/475/V/231/2016
Ö 5
Vorberatung über die Änderung der Friedhofgebührensatzung der Stadt Annweiler am Trifels

Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat

Abstimmung: Ja: 10

 02/472/IV/922/2016
Ö 6
Auftragsvergaben
 
Ö 7
Anträge und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Informationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55 Uhr
N 9
Rechtsangelegenheiten
 
N 10
Auftragsvergaben
 
N 11
Anträge und Anfragen
 
N 12
Informationen