Sitzung
03/gr/023/2023
Gemeinde
Ortsgemeinde Albersweiler
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
Albersweiler, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 66, 76857 Albersweiler
Datum
06.11.2023
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Unterrichtung des Gemeinderates
 
Ö 3.1
Vorstellung von der Bürgerstiftung Klingenmünster
 
Ö 3.2
Vorstellung der Idee "Mitgliederladen für Albersweiler und Umgebung"
 
Ö 4
Bebauungsplanverfahren Schloßstraße
1. Billigung des Planentwurfes
2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung
3. Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange

Beschluss: beschlossen

 03/157/VIII/212/2023
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Endabrechnung der Erschließungsbeiträge „In den Ziegeläckern“

Beschluss: beschlossen

 03/160/IV/680/2023
Ö 6
Auftragsvergaben
 
Ö 6.1
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Diensleistung an ein externes Büro zur Unterstützung bei der Vergabe von Planungsleistungen für die Kita Drachenburg

Beschluss: beschlossen

 03/158/IV/669/2023
Ö 6.2
Weitere Auftragsvergaben
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Verkehrssituation in der Queichstraße im Abschnitt zwischen Pariser Hof und Friedhofstraße durch Festlegung von Parkflächen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7.2
Beratung und Beschlussfassung über eine Unterstützungsanfrage der Katholischen Kirchengemeinde zur Beschaffung neuer Stühle für das Pfarrheim

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag an den LBM: Durchgehende Einrichtung von Tempo 30 auf der Weinstraße

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Beratung und Abstimmung über vorliegende Bauanträge/Bauvoranfragen und Rangrücktritte sowie Befreiungsanträge und die Löschung eingetragener Auflassungsvormerkungen
 
Ö 10
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 11
Informationen des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten / Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:30 Uhr
N 12
Auftragsvergaben
 
N 13
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 14
Vertragsangelegenheiten
 
N 15
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
N 16
Informationen / Verschiedenes
 

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 17
Bekanntgabe der Beschlüsse die aus der öffentlichen Sitzung in den nichtöffentlichen Teil verschoben wurden