SessionNet | Ortsgemeinderat - 30.11.2016 - 19:30 Uhr

Sitzung

05/gr/019/2016

Gemeinde

Ortsgemeinde Eußerthal

Gremium

Ortsgemeinderat

Raum

Eußerthal, im Gemeindehaus, Sulzbachweg 6, 76857 Eußerthal

Datum

30.11.2016

Zeit

19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Vollzug des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten
Ö 2.1	Aufhebung der Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Gemeinderates aus der Gemeinderatsitzung vom 25.06.2014, Tagesordnungspunkt 5 Beschluss: beschlossen	05/117/I/155/2016
Ö 2.2	Beratung und Beschlussfassung über die neue Geschäftsordnung Beschluss: beschlossen	05/118/I/156/2016
Ö 3	Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2017 Beschluss: beschlossen	05/116/V/252/2016
Ö 4	Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2 b Umsatzsteuergesetz) hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz Beschluss: beschlossen	05/115/V/234/2016
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über Zuschussantrag für barrierfreien Umbau Dorfgemeinschaftshaus Beschluss: beschlossen	05/119/V/261/2016
Ö 6	Auftragsvergaben
Ö 6.1	Straßenreparaturarbeiten an verschiedenen Straßen der Ortsgemeinde; Zusatzarbeiten Beschluss: beschlossen	05/121/IV/942/2016
Ö 6.2	Pulttableau für die Aufzugsanlage Dorfgemeinschaftshaus Beschluss: abgelehnt	05/120/IV/941/2016
Ö 6.3	Außenanlage Hofseite Dorfgemeinschaftshaus Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt	05/122/IV/945/2016
Ö 6.4	Nachrüstung der Türelemente Dorfgemeinschaftshaus Beschluss: beschlossen	05/123/IV/947/2016
Ö 7	Bemusterung über Innenausbau Dorfgemeinschaftshaus
Ö 8	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr
N 9	Grundstücksangelegenheiten
N 10	Verschiedenes