Sitzung
01/vr/004/2014
Gemeinde
Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Annweiler am Trifels VG, im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde, Messplatz 1, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
11.12.2014
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 3
Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in den Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 
Ö 4
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Tourismus und Umwelt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 
Ö 5
Wahl von Mitgliedern und Vertretern zu der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung "Impflinger Gruppe"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 01/272/I/107/2014
Ö 6
Benennung von Vertretern zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abwasserbeseitigung "Klingbachgruppe"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 01/271/I/106/2014
Ö 7
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 und der Wirtschaftspläne Eigenbetrieb Abwasserentsorgung und Wasserversorgung sowie Regenerative Energien für das Wirtschaftsjahr 2015 einschließlich Investitionsprogramm für die Jahre 2014 - 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 1

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse der Verbandsgemeindewerke 2014 bis 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 
Ö 10
Information über die überörtliche Prüfung der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels durch das Gemeinde- und Rechnungsprüfungsamt der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße für die Jahre 2008 - 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Information über die überörtliche Kassenprüfung 2013 der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels durch das Gemeinde- und Rechnungsprüfungsamt der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bezüglich Beantragung LKW-Fahrverbot auf der B 10

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 3

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bezüglich Wahlkreisreform zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 15
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:35 Uhr
N 16
Vertragsangelegenheiten
 
N 16.1
Vertragsangelegenheiten
 
N 17
Auftragsvergaben
 
N 17.1
Auftragsvergaben
 
N 17.2
Auftragsvergaben
 
N 17.3
Sonstige Auftragsvergaben
 
N 18
Anfragen
 
N 19
Informationen