SessionNet | Stadtrat - 22.11.2023

Sitzung

02/sr/031/2023

Gemeinde

Stadt Annweiler am Trifels

Gremium

Stadtrat

Raum

Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels

Datum

22.11.2023

Zeit

18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadt

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels		Rechnungsliste Stadtrat Annweiler
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Elektrizitätsversorgung der Stadt Annweiler am Trifels für das Wirtschaftsjahr 2022 mit Bericht des Wirtschaftsprüfers Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/862/VI/392/2023/1	Beschlussvorlage Werke Jahresabschluss 2022
Ö 5	Abschlußbuchungen der Stadtwerke Annweiler am Trifels für den Rheinland-Pfalz Tag 2019 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/844/VI/373/2023	Beschlussvorlage Werke
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Strompreise für das Netzgebiet der Stadtwerke Annweiler am Trifels für 2024 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/858/VI/385/2023	Beschlussvorlage Werke
Ö 7	Wasserentgelte für das Wirtschaftsjahr 2024 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/852/VI/381/2023	Beschlussvorlage Werke
Ö 8	Geländeröffnung am Mühlgraben nähe Heimatmuseum Schipkapass Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/857/IV/678/2023	Beschlussvorlage ohne DV Handskizze Perspektive
Ö 9	Auftragsvergaben
Ö 9.1	Beratung und Fassung eines Vorratsbeschlusses über die Vergabe einer Machbarkeitsstudie für die Sanierung des Trifelsstadions Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9.2	Weitere Auftragsvergaben
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Priorisierung der in Aussicht gestellten KIPKI-Mittel durch die Verbandsgemeinde Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die räumliche Abgrenzung zur Aufstellung von Wahlwerbung im Bereich der hist. Innenstadt im Zuge der im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahlen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0		TOP11Wahlwerbung
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Verabschiedung einer Resolution auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat auf Senkung des Wahlalters von 18 auf 16 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltung: 1, Befangen: 0		AntragTOP12 AntragTOP12.1
Ö 13	Anträge und Anfragen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 14	Informationen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 15	Grundstücksangelegenheiten
N 15.1	Kaufanfragen städt. Grundstücke Hermann-Krieg-Haus - Grundsatzbeschluss
N 15.2	Grundstücksangelegenheiten
N 15.3	Nachtrag: 17.11.2023 Grundstücksangelegenheiten
N 15.4	Grundstücksangelegenheiten
N 16	Pachtangelegenheiten
N 16.1	Pachtangelegenheiten
N 16.2	Pachtangelegenheiten
N 17	Vertragsangelegenheiten
N 17.1	Vertragsangelegenheiten
N 17.2	Vertragsangelegenheiten
N 17.3	Vertragsangelegenheiten
N 18	Rechtsangelegenheiten
N 18.1	Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung der HTS Industriebau GmbH
N 18.2	Rechtsangelegenheiten
N 19	Beratung über evtl. Ehrungen
N 20	Auftragsvergaben
N 21	Anträge und Anfragen
N 22	Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr