Sitzung
03/gr/020/2023
Gemeinde
Ortsgemeinde Albersweiler
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
Albersweiler, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 66, 76857 Albersweiler
Datum
24.07.2023
Zeit
19:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Auslegung des Haushaltsplanes eingegangenen Vorschläge und Anregungen
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für die Jahre 2023/2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge und Bauvoranfragen das gemeindliche Vorkaufsrecht sowie Rangrücktritte
 
Ö 4
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 5
Auftragsvergaben
 
Ö 6
Wahl eines Ausschussmitgliedes für den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich der baulichen Umsetzung des Kita Gesetztes; hier: Grundsatzbeschluss über einen Anbau und die Sanierung im Bestand am jetzigen Kita-Gebäude

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltung: 1

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Vereins Waldkinder e.V. auf Nutzung des Grillplatzes als Waldkindergarten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Endabrechnung des Ausbauprogrammes 2019 bis 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 03/156/IV/657/2023
Ö 10
Informationen des Ortsbürgermeisters, der Beigeordneten/Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:29 Uhr
N 11
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 12
Auftragsvergaben
 
N 13
Vertragsangelegenheiten
 
N 14
Informationen des Ortsbürgermeisters, der Beigeordneten / Verschiedenes
 

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 15
Bekanntgabe der Beschlüsse die aus der öffentlichen Sitzung in den nichtöffentlichen Teil verschoben wurden