Ratsmitglied Boltze erscheint um 19:07 Uhr zur Sitzung.

In seiner Etatrede informiert der Ortsbürgermeister über die wichtigsten Eckpunkte und Haushaltsansätze des Doppelhaushaltes 2023/2024. Der Haushalt ist in beiden Haushaltsjahren ausgeglichen. Danach übergibt er das Wort an Herrn Klos von der Verbandsgemeindeverwaltung. Dieser geht nochmals kurz auf den Haushaltsvollzug in den Vorjahren 2021 und 2022 ein und erläutert danach aktuelle Entwicklungen im kommunalen Haushaltsrecht. Dabei informiert er insbesondere über das Entschuldungsprogramm des Landes für Kommunen mit besonders hohen Liquiditätsverbindlichkeiten „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK-RP)“, an dem auch die Ortsgemeinde Albersweiler teilnehmen kann und über Änderungen im Zuge der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs ab 2023. Auf das Risiko eines deutlichen Anstiegs der Verschuldung in den kommenden Jahren bei Umsetzung der Investitionsmaßnahmen Erweiterung/Sanierung Kindertagesstätte und Ausbau Vordere Schöbstraße/Groschelstraße (für beide Maßnahmen sind im aktuellen Doppelhaushalt nur Planungskosten enthalten) wird hingewiesen. Fragen der Ratsmitglieder werden beantwortet.

Die Haushaltssatzung sowie der Haushaltsplan 2023/2024 wird mit 16 Ja-Stimmen, ohne Nein-Stimmen und ohne Enthaltungen beschlossen.