Sitzung
02/sr/029/2023
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
28.06.2023
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Ausschusswahlen
 
Ö 2.1
Ausschuss für Verkehr, Barrierefreiheit und Mobilität; Wahl eines ordentliches Mitgliedes und dessen Stellvertreter/in

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Befangen: 2

 
Ö 3
Nochmalige Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Jahr 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 02/829/V/512/2023
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Erteilung der Entlastung gem. § 114 GemO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 02/826/V/508/2023
Ö 5
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Bahnhaltepunkt Ortsteil Queichhambach und Gräfenhausen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltung: 1

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln zur Instandsetzung von Brunnen im Hinterwald in Zusammenarbeit mit dem Bund der Vertriebenen (BdV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln im Zusammenhang mit dem Bundesförderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über eine vom Forstamt Annweiler am Trifels angeregte Zielvereinbarung zum Thema Walderschließung für Maßnahmen die die Stadt Annweiler am Trifels betreffen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über mögliche Maßnahmen im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 11
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
 
Ö 12
Auftragsvergaben
 
Ö 13
Anträge und Anfragen
 
Ö 14
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:53 Uhr
N 15
Pachtangelegenheiten
 
N 15.1
Pachtangelegenheiten
 
N 15.2
Pachtangelegenheiten
 
N 16
Vertragsangelegenheiten
 
N 16.1
Vertragsangelegenheiten
 
N 16.2
Vertragsangelegenheiten
 
N 17
Grundstücksangelegenheiten
 
N 17.1
Nachtrag: 21.06.2023
Grundstücksangelegenheiten
 
N 17.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18
Anträge und Anfragen
 
N 19
Auftragsvergaben
 
N 19.1
Auftragsvergaben
 
N 20
Informationen