SessionNet | Stadtrat - 29.03.2023

Sitzung

02/sr/027/2023

Gemeinde

Stadt Annweiler am Trifels

Gremium

Stadtrat

Raum

Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels

Datum

29.03.2023

Zeit

18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadt

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verpflichtung von Ratsmitgliedern
Ö 3	Nachwahl Ausschüsse Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3.1	Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in den Ausschuss für Kultur, Soziales und Generationen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 3.2	Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in den Ausschuss für den Bauhof und öffentliches Grün Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 3.3	Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in den Ausschuss für Forstangelegenheiten, Umwelt und Klimaschutz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3.4	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tourismusförderung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3.5	Wahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern in den Ausschuss für Verkehr, Barrierefreiheit, Mobilität und Sport Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3.6	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Werkausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3.7	Wahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern in den Haupt- und Finanzausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3.8	Weitere Wahlen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Auslegung des Haushaltsplanes eingegangenen Vorschläge und Anregungen
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 und der Wirtschaftspläne der Elektrizitäts- und Wasserversorgung mit Stellenübersicht 2023 und Investitionsprogramm für die Jahre 2022-2026 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 6	Nachtrag: 23.03.2023 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 2	02/817/V/501/2023	Beschlussvorlage ohne DV Entwurf Satzung Gästebeitrag Stadt Annweiler
Ö 7	Nachtrag: 23.03.2023 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 1	02/818/V/502/2023	Beschlussvorlage ohne DV Entwurf Satzung Tourismusbeitrag Stadt Annweiler
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Gebühren für die Wohnmobilstellplätze Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung
Ö 9.1	§ 5 im Zuge der übertragenen Geschäftsbereiche auf die Beigeordneten Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 0		Geschäftsbereich Beigeordnete
Ö 9.2	Weitere Änderungen
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/814/IV/615/2023	Beschlussvorlage ohne DV Anlage Muster Namensschild Lesefassung Friedhofsatzung
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofgebührensatzung Stadt Annweiler am Trifels Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 1	02/815/IV/616/2023	Beschlussvorlage mit DV Lesefassung Satzung Erhebung Friedhofsgebühren
Ö 12	Information über die Einrichtung eines Carsharing Standorts am Bahnhof Annweiler am Trifels
Ö 13	Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14	Auftragsvergaben
Ö 14.1	Nachtrag: 24.03.2023 Hohenstaufensaal Annweiler am Trifels, Mängelbeseitigung Brandmeldeanlage Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 1	02/819/IV/617/2023	Beschlussvorlage mit DV 20230323 Aufstellung Brandmeldeanlage
Ö 14.2	Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Verkehrssituation Burgstraße/Markwardstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 15	Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels		Rechnungen Stadtrat Annweiler nach § 8 Hauptsatzung (002)
Ö 16	Anträge und Anfragen
Ö 16.1	Antrag FWG-Fraktion "Wasserschnecken"		EMail zum Antrag Wasserschnecken SPA MS Annweiler 18.11.09
Ö 16.2	Weitere Anträge
Ö 17	Informationen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr
N 18	Anträge und Anfragen
N 18.1	Anträge und Anfragen
N 18.2	Anträge und Anfragen
N 19	Pachtangelegenheiten
N 19.1	Pachtangelegenheiten
N 19.2	Nachtrag: 24.03.2023 Pachtangelegenheiten
N 19.3	Pachtangelegenheiten
N 20	Rechtsangelegenheiten
N 20.1	Nachtrag: 20.03.2023 Rechtsangelegenheiten
N 20.2	Rechtsangelegenheiten
N 21	Auftragsvergaben
N 22	Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr