Sitzung
01/vr/015/2017
Gemeinde
Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Annweiler am Trifels VG, im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde, Messplatz 1, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
07.12.2017
Zeit
19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über eine Änderung der Niederschrift der Verbandsgemeinderatsitzung vom 31.08.2017, TOP 11
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Auslegung des Haushaltsplanes eingegangenen Vorschläge und Anregungen
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 und der Wirtschaftspläne Eigenbetrieb Abwasserentsorgung und Wasserversorgung sowie Regenerative Energien für das Wirtschaftsjahr 2018 einschließlich Investitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021
 
Ö 5
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Erteilung der Entlastung gem. § 114 GemO

Beschluss: beschlossen

 01/380/V/298/2017
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Erteilung der Entlastung gem. § 114 GemO

Beschluss: beschlossen

 01/381/V/299/2017
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Erteilung der Entlastung gem. § 114 GemO

Beschluss: beschlossen

 01/382/V/300/2017
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über Sanierungskonzept Grundschule Annweiler; Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0,) Kapitel 2
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über Beschaffung Mehrzweckfahrzeug 2, Gemeinde Rinnthal und Mehrzweckfahrzeug 3, Stadt Annweiler

Beschluss: beschlossen

 01/394/II/054/2017
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über Modellprojekte
 
Ö 11.1
Barrierefreier Wanderweg "Kirschfelsen"
 
Ö 11.2
Barrierefreie Umgestaltung Eingangsbereich und Zugang Touristinformation Annweiler
 
Ö 12
Auftragsvergaben
 
Ö 12.1
Beratung und Beschlussfassung über Nachgenehmigung Mehrkosten/Nachträge für den Bau des Radweges von Eußerthal in Richtung Vogelstockerhof

Beschluss: beschlossen

 01/388/IV/080/2017
Ö 12.2
Beratung und Beschlussfassung über Nachgenehmigung Mehrkosten/Nachträge bzgl. Turnhallensanierung in Gossersweiler-Stein

Beschluss: beschlossen

 01/387/IV/079/2017
Ö 12.3
Weitere Auftragsvergaben
 
Ö 13
Anträge
 
Ö 13.1
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Ortsgemeinde Albersweiler zum Bau eines verkehrssicheren Radweges
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 15
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:18 Uhr
N 16
Auftragsvergaben
 
N 16.1
Vergabe von Ingenieurleistungen Vorplanung zur Umgestaltung der Außenanlage auf dem Gelände der Grundschule in Gossersweiler-Stein
 
N 16.2
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen für die Planung/Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Grundschule Annweiler
 
N 16.3
Weitere Auftragsvergaben
 
N 17
Vertragsangelegenheiten
 
N 17.1
Vertragsangelegenheiten
 
N 17.2
Vertragsangelegenheiten
 
N 18
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer stellvertretenden Schiedsperson
 
N 19
Anfragen
 
N 20
Informationen