Sitzung
05/gr/024/2017
Gemeinde
Ortsgemeinde Eußerthal
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
Eußerthal, im Gemeindehaus, Sulzbachweg 6, 76857 Eußerthal
Datum
22.11.2017
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bebauungsplanverfahren "Sondergebiet Wissenschaft"
1. Beschlussfassung über die Anhörung eines Sachverständigen
2. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Äußerungen anl. der vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
 05/128/IV/047/2017
Ö 3
Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2018/2019
 05/132/V/301/2017
Ö 4
Festsetzung des wiederkehrenden Beitrags für Feld-, Wald- und Wirtschaftswege für 2018/2019
 05/133/V/303/2017
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Ortsgemeinde Eußerthal an die Verbandsgemeindeverwaltung Annweiler am Trifels; hier: Bau eines verkehrssicheren Radweges zwischen Bahnhof Albersweiler und dem Radweg nach Eußerthal
 
Ö 6
Auftragsvergaben
 
Ö 6.1
Beratung und Beschlussfassung über die Lieferung und Montage der hinteren Toranlage auf dem Friedhofsgelände in Eußerthal
 
Ö 6.2
Beratung und Beschlussfassung über die Lieferung und Montage verschiedener Handläufe an Aussen-Differenztreppen auf dem Friedhofgelände in Eußerthal
 05/135/IV/072/2017
Ö 6.3
Sonstige Auftragsvergaben
 
Ö 7
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr
N 9
Bauangelegenheiten
 
N 9.1
Erschließung Baugebiet
 
N 9.2
Erschließung Gewerbegebiet
 
N 9.3
Bauantrag
 
N 10
Vertragsangelegenheiten
 
N 11
Auftragsvergaben
 
N 12
Verschiedenes