Sitzung
14/gr/014/2016
Gemeinde
Ortsgemeinde Wernersberg
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
Wernersberg, im Gemeindebüro, Kirchstraße 8, 76857 Wernersberg
Datum
26.10.2016
Zeit
19:30-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö
Änderung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Vollzug des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten
 
Ö 3.1
Aufhebung der Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Gemeinderates aus der Gemeinderatsitzung vom 16.09.2014, Tagesordnungspunkt 3

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 4
Beschlussfassung über offenes WLAN am Gemeindehaus

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 sowie Erteilung der Entlastung gem. § 114 GemO

Beschluss: beschlossen

 14/095/V/225/2016
Ö 6
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§2 b Umsatzsteuergesetz) hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz

Beschluss: beschlossen

 14/096/V/243/2016
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Friedhofgebührensatzung der Ortsgemeinde Wernersberg

Beschluss: abgelehnt

 14/097/IV/930/2016
Ö 8
Auftragsvergaben
 
Ö 8.1
Ausbesserung Asphaltoberfläche Bergstraße

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 8.2
Erneuerung der Brückenbohlen der Radwegebrücken

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 14/098/IV/932/2016
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:02 Uhr
N 10
Bauangelegenheiten
 
N 10.1
Bauangelegenheiten
 
N 10.2
Bauangelegenheiten
 
N 11
Vertragsangelegenheiten
 
N 12
Auftragsvergaben
 
N 13
Zuschussangelegenheiten
 
N 14
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15
Mitteilungen und Anfragen