Betreff
Bebauungsplanverfahren Queichinsel 2. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher B elange sowie im Rahmen der Offenlage 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch und § 88 Landesbauordnung
Vorlage
02/297/IV/327/2007
Aktenzeichen
IV/sp
Art
Beschlussvorlage ohne DV

Sachverhalt:

 

Die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ist abgeschlossen.

Der Stadtrat hat über die eingegangenen Stellungnahmen, welche in der Sitzung vorgetragen werden, zu entscheiden. Der Abwägungsvorschlag des Planers wird ebenfalls in der Sitzung vorgetragen.

 

Wenn keine Änderungen des Bebauungsplanes mehr anstehen, kann dieser dann als Satzung beschlossen werden.


Beschlussvorschlag:

 

2. Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan „Queichinsel“ 2. Änderung als Satzung, gem. § 10 BauGB. Beschlussfassung erfolgte mit                            Ja-Stimmen                              Nein-Stimmen und                        Enthaltungen.

 

Die Satzung umfasst folgende Unterlagen:

-         Rechtsfestsetzungen M 1:1000

-         Schriftliche Festsetzungen

-         Begründung

 

Des weiteren beschließt der Stadtrat die bauordnungsrechtlichen Bestimmungen des Bebauungsplanes „Queichinsel“ 2. Änderung als Satzung gem. § 88 Landesbauordnung (LBauO).