Betreff
Beitritt zum Wasserpakt RLP (resiliente Wasserversorgung)
Vorlage
01/674/VI/374/2023
Art
Beschlussvorlage Werke

Die Landesregierung hat ein Sonderprogramm mit rd. 30 Mio. für eine resiliente Wasserversorgung aufgelegt, damit Folgen des Klimawandels auf die Wasserversorgung erkannt und durch geeignete Gegenmaßnahmen, z. B. dem Bau von Verbundleitungen zwischen unterschiedlichen Versorgern oder Versorgunggebieten, begegnet werden kann. Durch einen Beitritt zum „Pakt für resiliente Wasserversorgung“ verpflichtet sich die beitretende Kommune freiwillig Maßnahmen zu ergreifen, dass auch in Extremsituationen ausreichend sauberes Trinkwasser zur Verfügung steht. Hierzu sollen sich die Wasserversorgungsunternehmen einer systematischen Standortanalyse zur Notfallvorsorge unterziehen, deren Kosten in Höhe von 5.000 € vom Klimaschutzministerium getragen werden. Des Weiteren erhalten Kommunen, die dem Pakt beigetreten sind für förderungsfähige Maßnahmen erhöhte Förderleistungen.

Für die Verbandsgemeindewerke Annweiler am Trifels ist bereits eine Planung zur Stärkung der Resilienz durch die Verbindung der Trinkwassergebiete Süd/Nord sowie Stadt Annweiler am Trifels in grober Vorplanung. Im Prinzip soll das Netz Nord in Wernersberg durch Verbundleitung mit dem Netz Süd (Völkersweiler) angebunden werden. Des Weiteren sollen weitere Wasservorkommen im Luger Tal (Sarnstalls – Lug) erschlossen werden, die im Notfall in „Nord/Süd“ und der Stadt Annweiler am Trifels einspeisen können. Durch den Verbund zwischen Nord/Süd kann auch Wasser aus der Stadt Annweiler am Trifels (Bürgerwald) in das Netz der VG Süd eingespeist werden, was derzeit nicht geht.

Durch den Beitritt zum Pakt wird diese Maßnahme automatisch aufgenommen und extern nochmals bewertet. Des Weiteren werden andere Maßnahmen zusätzlich untersucht.


Beschlussvorschlag Ausschuss:

Der Werkausschuss nimmt die vorstehenden Ausführungen zur Kenntnis.