Sachverhalt:

Die Bilanz des Jahresabschlusses 2018 schloss mit einer Bilanzsumme in Höhe von 5.522.219,08 € ab und hat sich somit um 168.776,43 € gegenüber dem Vorjahr erhöht.

Auf der Aktivseite ist die Erhöhung Bilanzsumme auf die nachfolgend aufgeführten Geschäftsvorfälle zurückzuführen:

Ausgaben Parkplatz Wassergasse 12                                      =             rd.     4.100,00 €

Ausgaben Maßnahme Am Kaiserbach 52                              =             rd.   32.000,00 €

Ausbau Alte Landstraße                                                                              =             rd.   23.000,00 €

Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik            =             rd. 142.000,00 €

Ausgaben Mehrgenerationentreff                                          =             rd.     3.500,00 €

Grunderwerb Alte Landstr. 4                                                     =             rd.   21.000,00 €

Abschreibungen                                                                             =  ./.       rd. 168.000,00 €

Die Forderungen insgesamt haben sich um rd. 113.000,00 € erhöht. Dies ist insbesondere auf die Zunahme der öffentlich-rechtlichen Forderungen mit rd. 50.000,00 € sowie auf die Zunahme der Forderungen gegen die Einheitskasse der Verbandsgemeinde mit rd. 72.000,00 € zurückzuführen.

Auf der Passivseite erfolgte eine Erhöhung des Eigenkapitals um 45.432,81 € aufgrund des positiven Jahresergebnisses 2018.

Eine weitere Landeszuwendung erfolgte für die Maßnahme Am Kaiserbach 52 mit 30.800,00 €.

Die Auflösung der Sonderposten schlug mit rd. 83.000,00 € zu Buche, der Sonderposten für den kommunalen Finanzausgleich reduzierte sich um rd. 12.600,00 €.

Die Erhebung der wiederkehrenden Beiträge führte zu Einnahmen in Höhe von rd. 184.000,00 €.

Die liquiden Mittel belaufen sich zum Jahresende auf 86.846,54 € und haben sich somit um 72.051,90 € gegenüber dem Vorjahr erhöht.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Unterlagen zum Jahresabschluss in seiner Sitzung vom 30.8.2022 geprüft. Die Prüfung führte zu keinen Beanstandungen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss beschloss einstimmig, dem Gemeinderat zu empfehlen, den Jahresabschluss 2018 festzustellen sowie dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten und dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Tr. die Entlastung zu erteilen.

Beschlussvorschlag Ausschuss: