Betreff
Beratung und Beschlussfassung einer Wochenmarktsatzung
Vorlage
05/013/I/092/2005
Aktenzeichen
1.1/GB
Art
Beschlussvorlage ohne DV
Sachverhalt:
Die Ortsgemeinde Eußerthal
beabsichtigt die Durchführung eines Wochenmarktes.
Durch den Erlaß einer
Wochenmarktsatzung entfällt die Bestimmung in der Gewerbeordnung, dass für das
Stellen eines Verkaufsstandes eine Sondernutzungserlaubnis erteilt werden muss
und die jeweiligen Verkäufer eine Reisegewerbekarte vorweisen muss.
Deshalb wurde ein Entwurf
einer Wochenmarktsatzung ausgearbeitet und diese diesem Beschlussvorlage
beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt
mit Ja-Stimmen, Nein-Stimmen und Enthaltungen die als Anlage
beigefügte Wochenmarktsatzung.