Betreff
Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) – Konsolidierungsvertrag
Vorlage
03/037/V/093/2012
Art
Beschlussvorlage ohne DV

Sachverhalt:

 

Der Ortsgemeinderat hat am 13.02.2012 beschlossen, am KEF-RP teilzunehmen. Zur Beteiligung an dem Entschuldungsprogramm wird zwischen der Ortsgemeinde Albersweiler und dem Land (vertreten durch die Aufsichtsbehörde) ein Konsolidierungsvertrag geschlossen. Ein entsprechender Vertragsentwurf wurde durch die Verwaltung vorbereitet und der Aufsichtsbehörde vorgelegt. Diese hat dem Vertragsentwurf zugestimmt. Nun bedarf es noch der Zustimmung des Ortsgemeinderates zum beiliegenden Vertragsentwurf.