Betreff
Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 10. September 2004
Vorlage
06/011/I/086/2005
Aktenzeichen
1.1/ch
Art
Beschlussvorlage ohne DV

Sachverhalt:

 

Der Ortsgemeinderat Gossersweiler-Stein hatte in seiner öffentlichen Ratssitzung vom 8. November 2004 unter TOP 4 „Wahl der Mitglieder in den“ einstimmig beschlossen, den Fremdenverkehrsausschuss in den Haupt- und Finanzausschuss zu integrieren, so dass dieser „Haupt-, Finanz- und Fremdenverkehrsausschuss“ genannt wird.

 

Auf Grund dieses Beschlusses ist § 3 der „Ausschüsse des Gemeinderats“ wie folgt zu ändern:

 

In den Absätzen 1 und 3 ist jeweils das Wort „Haupt- und Finanzausschuss“ durch das Wort „Haupt-, Finanz- und Fremdenverkehrsausschuss“ zu ersetzen sowie das Wort „Fremdenverkehrsausschuss“ zu streichen.

 

Nachdem die Mitglieder des Ausschusses bereits am 8. November 2004 vom Gemeinderat gewählt wurden, wird die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 10. September 2004 rückwirkend zum 1. November 2004 in Kraft gesetzt.


Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsgemeinderat beschließt mit ...........Ja-Stimmen, ............Nein-Stimmen und .................Enthaltungen die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 10. September 2004 in der vorliegenden Fassung.