Sachverhalt:
Der ihnen vorliegende
Beschlussvorschlag vom 2. Februar 2005 wird entsprechend einer einstimmigen
Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10. Februar 2005 wie folgt
ergänzt:
Zu § 3 Abs. 1:
Der Umweltausschuss und der
Ausschuss für Fremdenverkehr werden zu einem gemeinsamen Ausschuss wie folgt
zusammengefasst:
„Ausschuss für
Fremdenverkehr und Umwelt“.
Damit verringert sich die
Anzahl der Ausschüsse von 8 auf 7.
Zu § 3 Abs. 3:
Auch in diesem Absatz
werden der Umweltausschuss und der Ausschuss für Fremdenverkehr zu einem
Ausschuss wie folgt zusammengesetzt:
„Ausschuss für
Fremdenverkehr und Umwelt“.
Damit verringert sich die
Anzahl der Ausschüsse in diesem Absatz auf 5.
Zu § 4 Abs. 3 Ziffer 1:
Hier wird der Betrag von
50.000 € auf 25.000 € verringert.
Zu § 4 Abs. 4:
Hier wird der Betrag von
32.000 € auf 25.000 € verringert.
Alle anderen, im
Beschlussvorschlag vom 02.02.2005 enthaltene Änderungen wurden einstimmig in
der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 10.02.2005 dem Verbandsgemeinderat
zur Beschlussfassung empfohlen.
Beschlussvorschlag:
Der Verbandsgemeinderat
beschließt mit .............Ja-Stimmen, ............Nein-Stimmen und
.............Enthaltungen, den § 10 der Hauptsatzung. Bürgermeister Lehnberger
nahm gemäß § 36 Abs. 3 GemO an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Im Anschluss daran
beschließt der Verbandsgemeinderat mit .............Ja-Stimmen,
.................Nein-Stimmen und .......................Enthaltungen die §§ 1
– 9 sowie 11 und 12 bzw. mit den nachfolgenden Änderungen: