Betreff
Beratung und Beschlussfassung der Hauptsatzung
Vorlage
01/055/I/085/2005
Art
Beschlussvorlage ohne DV

Sachverhalt:

 

 

Der ihnen vorliegende Beschlussvorschlag vom 2. Februar 2005 wird entsprechend einer einstimmigen Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10. Februar 2005 wie folgt ergänzt:

 

Zu § 3 Abs. 1:

 

Der Umweltausschuss und der Ausschuss für Fremdenverkehr werden zu einem gemeinsamen Ausschuss wie folgt zusammengefasst:

 

„Ausschuss für Fremdenverkehr und Umwelt“.

 

Damit verringert sich die Anzahl der Ausschüsse von 8 auf 7.

 

Zu § 3 Abs. 3:

 

Auch in diesem Absatz werden der Umweltausschuss und der Ausschuss für Fremdenverkehr zu einem Ausschuss wie folgt zusammengesetzt:

 

„Ausschuss für Fremdenverkehr und Umwelt“.

 

Damit verringert sich die Anzahl der Ausschüsse in diesem Absatz auf 5.

 

Zu § 4 Abs. 3 Ziffer 1:

 

Hier wird der Betrag von 50.000 € auf 25.000 € verringert.

 

Zu § 4 Abs. 4:

 

Hier wird der Betrag von 32.000 € auf 25.000 € verringert.

 

Alle anderen, im Beschlussvorschlag vom 02.02.2005 enthaltene Änderungen wurden einstimmig in der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 10.02.2005 dem Verbandsgemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt mit .............Ja-Stimmen, ............Nein-Stimmen und .............Enthaltungen, den § 10 der Hauptsatzung. Bürgermeister Lehnberger nahm gemäß § 36 Abs. 3 GemO an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

Im Anschluss daran beschließt der Verbandsgemeinderat mit .............Ja-Stimmen, .................Nein-Stimmen und .......................Enthaltungen die §§ 1 – 9 sowie 11 und 12 bzw. mit den nachfolgenden Änderungen: