Frau Zimmerle war nach § 22 GemO von Beratung und Beschlussfassung zu diesem TOP ausgeschlossen. Sie nahm im für Zuhörer bestimmten Teil des Raumes Platz.

 

Danach wurden die Planer als Sachverständige gehört.

 

Die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes endete am 17.01.2005. Der Stadtrat hat über die eingegangenen Anregungen, welche als Anlage beiliegen und in der Sitzung vorgetragen werden, zu beraten. Die Stellungnahme des Planers liegt ebenfalls bei und wird in der Sitzung vorgetragen.

 

Da der Bebauungsplanentwurf hinsichtlich der Lage der überbaubaren Flächen nochmals geändert werden muss, ist eine erneute Offenlage erforderlich. Dabei kann bestimmt werden, dass Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage jedoch nur für die jetzigen Änderungen möglich sind

(§ 4a Abs. 3 Baugesetzbuch)

Die SPD-Fraktion beantragt eine Unterbrechung der Sitzung für 10 Minuten.

 

Die Sitzung war von 18.50 bis 19.00 Uhr unterbrochen.

 

Der Stadtrat schloss sich dem Abwägungsvorschlag des Planers einstimmig an.

 

Der Stadtrat beschließt die erneute Offenlage des Bebauungsplanentwurfes, wobei Stellungnahmen nur für Änderung abgegeben werden können.

 

Beschlussfassung erfolgte mit 10 Ja-Stimmen, bei 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen.