Sitzung
02/sr/018/2021
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, per Videokonferenz
Datum
15.12.2021
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Bebauungsplanverfahren „Kurhausstraße„, 1. Änderung und 1. Ergänzung
1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung von Sachverständigen
2. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Äußerungen anl. der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
4. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 02/743/VIII/134/2021
Ö 2
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresergebnisses der Stadtwerke Annweiler am Trifels - Eigenbetriebe Wasserversorgung und Elektrizitätsversorgung - für das Wirtschaftsjahr 2020 sowie Gewinnverwendung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

 02/744/VI/318/2021
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Neuregelung der Revierdienstkosten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftsplan 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 6
Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 02/742/V/439/2021
Ö 7
Festsetzung des Feld- und Wegebaubeitrages 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

 02/745/V/442/2021
Ö 8
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Auftragsvergaben
 
Ö 9.1
Beratung und Beschlussfassung über einen Vorratsbeschluss für die Vergabe von Straßenbauarbeiten bzgl. dem Ausbau Krummgase in Gräfenhausen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 02/748/IV/506/2021
Ö 9.2
Beratung und Beschlussfassung über einen Vorratsbeschluss für die Vergabe von Elektro-, Sanitärinstallationsarbeiten, Heizungs-und Lüftungsbau für den Bauhofneubau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

 02/749/IV/508/2021
Ö 9.3
weitere Auftragsvergaben
 
Ö 10
Anträge und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Informationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N 12
Pachtangelegenheiten
 
N 12.1
Pachtangelegenheiten
 
N 13
Grundstücksangelegenheiten
 
N 13.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 13.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14
Auftragsvergaben
 
N 15
Anträge und Anfragen
 
N 16
Informationen