Sitzung
02/sr/012/2020
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im Hohenstaufensaal, Landauer Str. 1, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
18.11.2020
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bebauungsplanverfahren "Queichinsel" 6. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 88 Landesbauordnung (LBauO)

Beschluss: beschlossen

 02/672/VIII/088/2020
Ö 3
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung und Abschluss der Stadtwerke Annweiler am Trifels sowie die Verwendung des Jahresergebnis 2017

Beschluss: beschlossen

 02/651/VI/249/2020
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Zuwendung aus dem Investitionsstock für den Ausbau der Hohlstraße

Beschluss: beschlossen

 02/669/V/391/2020
Ö 6
„DorfBüro“ Coworkingspace im städtischen Rathaus – Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Renovierung und Einrichtung der Büros

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Petition Heimat, Ausstattung der Kommunen mit ausreichenden Finanzmitteln

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die formale Rücknahme des Stadtratsbeschlusses vom 13.11.2019 TOP 10.1 - Barrierefreier Ausbau des Weges zum Kirschfelsen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Beratung und Fassung eines Grundsatzbeschlusses zur Barrierefreien Wegeführung der Markwardanlage

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Auftragsvergaben
 
Ö 10.1
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe Baumkataster

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 02/679/IV/340/2020
Ö 10.2
Vorratsbeschluss über die Auftragsvergabe von Straßenbauarbeiten für den Ausbau der Hohlstraße im Ortsbezirk Gräfenhausen

Beschluss: beschlossen

 02/681/IV/341/2020
Ö 10.3
Vorratsbeschluss über die Vergabe von Garten- und Landschaftsbauarbeiten für das Projekt "Um- und Neugestaltung Ambert Park"

Beschluss: beschlossen

 02/683/IV/343/2020
Ö 10.4
weitere Auftragsvergaben
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Widmung von Verkehrsanlagen

Beschluss: beschlossen

 02/676/I/253/2020
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über das Ausbauprogramm für die Jahre 2020 und 2021 der Abrechnungseinheiten 1 bis 3 und 5 bis 8

Beschluss: beschlossen

 02/684/IV/344/2020
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Ausbauprogramms für das Jahr 2020 der Abrechnungseinheit 4 (Stadtteil Gräfenhausen)

Beschluss: beschlossen

 02/685/IV/345/2020
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über das Ausbauprogramm für das Jahr 2021 der Abrechnungseinheit 4 (Stadtteil Gräfenhausen)

Beschluss: beschlossen

 02/686/IV/346/2020
Ö 15
Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2021

Beschluss: beschlossen

 02/677/V/394/2020
Ö 16
Festsetzung des wiederkehrenden Beitrages Feld- und Waldwege 2021

Beschluss: beschlossen

 02/678/V/395/2020
Ö 17
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
 
Ö 18
Anträge und Anfragen
 
Ö 19
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr
N 20
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.1
Grundstücksangelegenheit
 
N 20.2
weitere Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.2.1
weitere Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.2.2
weitere Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.2.3
weitere Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.2.4
weitere Grundstücksangelegenheiten
 
N 21
Auftragsvergaben
 
N 21.1
Auftragsvergaben
 
N 21.2
weitere Auftragsvergaben
 
N 22
Anträge und Anfragen
 
N 23
Informationen