Sitzung
02/sr/007/2020
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
22.01.2020
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 3
Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter für den Ausschuss Verkehr, Barrierefreiheit, Mobilität und Sport

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter für den Ausschuss Kultur, Soziales und Generationen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tourismus

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz sowie für Forstangelegenheiten, Bauhof und öffentliches Grün

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplanverfahren Landauer Str. / Industriestraße" 2. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung eines Sachverständigen
2. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
3. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 88 Landesbauordnung (LBauO)

Beschluss: beschlossen

 02/643/VIII/071/2019
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Prioritätenliste zur Sanierung der Straßen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Auftragsvergaben
 
Ö 12.1
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
 
Ö 12.2
Weitere Auftragsvergaben
 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses vom 18.12.2019, TOP 11.1 - Mehrkosten Brandmeldeanlage Hohenstaufensaal

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Ausweisung eines Gräber-Rasenfeldes in Bindersbach und Gräfenhausen

Beschluss: beschlossen

 02/644/IV/287/2020
Ö 15
Rheinland-Pfalz Tag 2019
 
Ö 15.1
hier: Antrag der CDU/FDP/FWG
 
Ö 16
Bauangelegenheiten
 
Ö 17
Anträge und Anfragen
 
Ö 18
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50 Uhr
N 19
Mietangelegenheiten
 
N 20
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.2
Weitere Grundstücksangelegenheiten
 
N 21
Auftragsvergaben
 
N 22
Anträge und Anfragen
 
N 23
Informationen