Sitzung
02/sr/002/2019
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
28.08.2019
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Wahlen der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter
 
Ö 2.1
Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.2
Bau- und Planungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.3
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz sowie für Forstangelegenheiten, Bauhof und öffentliches Grün

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.4
Werkausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.5
Ausschuss für Verkehr, Barrierefreiheit und Mobilität

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.6
Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.7
Ausschuss für Soziales, Generationen und Sport

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.8
Kulturausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.9
Ausschuss für Stadtentwicklung und Tourismusförderung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Wahlen des Aufsichtsrates der Trifels-Natur GmbH

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Wahlen des Aufsichtsrates der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Wahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Energie Südpfalz GmbH und Co KG

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Einführung eines Sitzungskalenders für den Stadtrat
 
Ö 8
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 9
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
 
Ö 10
Bebauungsplanverfahren "In den Bruchwiesen" 3. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Billigung des Planentwurfes
3. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

 02/596/VIII/048/2019
Ö 11
Bebauungsplanverfahren Landauer Str. / Industriestraße" 3. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung eines Sachverständigen
2. Aufstellungsbeschluss gem. § 13 a BauGB


3. Billigung des Planentwurfes
4. Beratung und Beschlussfassung über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
5. Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentliche Belange gem. 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

 02/616/VIII/059/2019
Ö 12
Bebauungsplanverfahren "Hahnenbach" 4. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
2. Billigung des Planentwurfes
3. Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4. Beratung und Beschlussfassung über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 02/615/VIII/058/2019
Ö 13
Auftragsvergaben
 
Ö 14
Anträge und Anfragen
 
Ö 15
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr
N 16
Auftragsvergaben
 
N 17
Anträge und Anfragen
 
N 18
Informationen