Sitzung
02/sr/038/2019
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
15.05.2019
Zeit
18:00-19:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Rheinland-Pfalz Tag 2019
 
Ö 2.1
Informationen über den aktuellen Planungsstand und das Veranstaltungsprogramm
 
Ö 2.2
Informationen über den aktuellen Finanzplan
 
Ö 3
Bebauungsplanverfahren "Queichinsel" 5. Änderung
1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 88 Landesbauordnung (LBauO)

Beschluss: beschlossen

 02/606/VIII/052/2019
Ö 4
Bauangelegenheiten
 
Ö 5
Auftragsvergaben
 
Ö 5.1
Vorratsbeschluss über die Vergabe von Pflasterarbeiten im Einfahrtsbereich der alten Schule in Gräfenhausen

Beschluss: beschlossen

 02/605/IV/215/2019
Ö 5.2
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
 
Ö 5.3
Auftragsvergabe
Beratung und Beschlussfassung über die Asphaltsanierungsarbeiten in der Trifelsstraße - Zufahrt Bergterrasse

Beschluss: beschlossen

 02/609/IV/234/2019
Ö 5.4
Erneuerung der Stahlbetonstützwand, respektive Böschungssicherung in der Straße "Im Finstertal" in Annweiler am Trifels im Stadtteil Sarnstall

Beschluss: beschlossen

 02/611/IV/237/2019
Ö 5.5
Auftragsvergabe/Auftragserweiterung "Brückensanierung in der Hauptstraße" in Annweiler am Trifels

Beschluss: beschlossen

 02/613/IV/239/2019
Ö 5.6
Grundsatzbeschluss Teilerneuerung der Friedhofsmauer am Friedhof der Stadt Annweiler am Trifels

Beschluss: beschlossen

 02/612/IV/238/2019
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse der Trifels Natur GmbH für die Jahre 2019 bis 2022
 
Ö 7
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 8
Anträge und Anfragen
 
Ö 9
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr
N 10
Auftragsvergaben
 
N 10.1
Auftragsvergaben
 
N 11
Bauangelegenheiten
 
N 12
Grundstücksangelegenheiten
 
N 12.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 12.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 13
Anträge und Anfragen
 
N 14
Informationen