Beschluss: geändert beschlossen

Es wurde ein Satzungsentwurf über die Änderung der Straßenreinigungssatzung vom 13. November 2001 gefertigt, indem im Straßenverzeichnis der „Dr. Lukas-Grünewald-Platz“ sowie der „Thürnthenninger Weg“ ergänzt wurde.

 

Nach reger Diskussion wurden von einigen Ratsmitgliedern Bedenken geäußert, dass die Reinigung des Dr. Lukas-Grünewald-Platz (genutzt als Parkplatz, Spielplatz und Durchgangsweg) durch die Anwohner nicht zumutbar sei. Da hier noch Beratungsbedarf besteht, soll der Platz noch nicht in die Satzung mit aufgenommen werden, bis eine Lösung gefunden ist. In der nächsten Gemeinderatssitzung soll dann hierüber ein Beschluss gefasst werden.


Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Ergänzung der Satzung um den „Thürnthenninger Weg“. Weiterhin wurde einstimmig beschlossen, den „Dr. Lukas-Grünewald-Platz“ zurückzustellen, um die Zumutbarkeit der Reinigung zu prüfen und hierüber in der nächsten Sitzung ein Beschluss zu fassen.