An der Beratung und Beschlussfassung zu diesem TOP nahm Stadtbürgermeister Thomas Wollenweber, Erster Beigeordneter und Ratsmitglied Thomas Hierschbiel sowie Beigeordnete und Ratsmitglied Gisela Monika Zimmerle gem. § 22 GemO nicht teil.

 

Den Vorsitz bei diesem Tagesordnungspunkt übernahm, als ältestes Ratsmitglied, Herr Friedrich Flickinger.

 

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Fette, stellte die Ergebnisse des Ausschusses vor.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat dem Stadtrat empfohlen, die Jahresrechnung 2006 und die Erteilung der Entlastung gemäß § 114 GemO zu beschließen.

Der Stadtrat beschloss einstimmig die Jahresrechnung 2006 und erteilte dem Stadtbürgermeister und den Beigeordneten der Stadt Annweiler am Trifels sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels die Entlastung gem. § 114 GemO.