Beschluss: beschlossen

An der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nahmen Ortsbürgermeister Spieß,  Ortsbeigeordneter Kopp sowie Ratsmitglied Kiefer gem. § 22 i.V.m.VV Nr.3 zu § 114 GemO nicht teil. Sie hatten den Sitzungssaal verlassen. Ratsmitglied Hans-Günter Gerstle übernahm den Vorsitz.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungs- und Petitionsausschusses, Herr Hans-Günter Gerstle, informierte den Gemeinderat über die Prüfung der Jahresrechnung 2003. Da es keinerlei Beanstandungen gab, empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Gemeinderat die Entlastung zu erteilen.


Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Jahresrechnung 2003 und erteilte dem Ortsbürgermeister,  den Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels die Entlastung gem. § 114 GemO.