Beschluss: beschlossen

Ortsbürgermeister Spieß übergab den Vorsitz an das älteste anwesende Ratsmitglied Sieglinde Schwenck. Diese erteilte dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungs- und Petitionsausschusses, Hans- Günter Gerstle, das Wort.  Herr Gerstle informierte den Gemeinderat über das Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung 2006 der Ortsgemeinde Albersweiler. Da keine Beanstandungen festgestellt werden konnten, stellte er den Antrag, dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels die Entlastung gemäß § 114 GemO zu erteilen.


Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Jahresrechnung 2006 und erteilte dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels die Entlastung gem. § 114 GemO.

Ortsbürgermeister Spieß war gem. § 22 GemO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.  Er hat den Sitzungssaal verlassen.