Vor Beginn der Beratung übergab der Ortsbürgermeister den Vorsitz an das älteste Ratsmitglied Klaus Herty.

 

Ortsbürgermeister Schwarzmann, die Erste Beigeordnete Ilse Steinel und der frühere Erste Beigeordnete Thomas Munz nahmen gem. § 22 GemO an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

 

Der Vorsitzende übergab das Wort an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Jürgen Klos. Dieser teilte dem Gemeinderat mit, dass die Prüfung der Jahresrechnung 2006 keine Beanstandungen ergab. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt deshalb dem Gemeinderat, dem Ortsbürgermeister Dieter Schwarzmann, der Ersten Beigeordneten Ilse Steinel und dem früheren Ersten Beigeordneten Thomas Munz sowie dem Bürgermeister und Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels die Entlastung gemäß § 114 GemO zu erteilen.

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Jahresrechnung 2006 und erteilte dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und Beigeordneten der Verbandsgemeinde die Entlastung gem. § 114 GemO.