Beschluss: beschlossen

Bürgermeister Lehnberger verwies in seinen Ausführungen auf einige wesentliche Punkte des Landesentwicklungsprogramms LEP IV. Insbesondere informierte er über gegensätzliche Aussagen im Programm selbst. Er teilte mit, dass das Programm im Internet eingesehen und heruntergeladen werden kann. Dann las er eine Stellungnahme vor, die als Anlage dieser Niederschrift beigefügt wird.

Zu dieser Stellungnahme beantragte Ratsmitglied Wollenweber den letzten Absatz zu streichen. Die übrigen Fraktionen beantragten die Beibehaltung dieser Passage. Anschließend wurde über den weitergehenden Antrag, die Beibehaltung der Passage, abgestimmt.


Bei 21 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung wurde die Stellungnahme in der dem Verbandsgemeinderat vorgelegten Form beschlossen.