Bei diesem Tagesordnungspunkt übernahm das älteste Ratsmitglied – Herr Wilhelm Mandery – den Vorsitz. Bürgermeister Lehnberger sowie die Beigeordneten Paul und Dentzer nahmen in dem für Zuschauer bestimmten Raum Platz.

 

Herr Mandery erteilt sodann dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels – Herrn Junker – das Wort. Herr Junker wies darauf hin, dass die Jahresrechnung 2005 in den Sitzungen am 28.11.2006 und 11.12.2006 geprüft worden sei. Die Prüfung umfasst die Haushaltsrechnung sowie die Sachbuchkonten der Einnahmen und Ausgaben. Aufgetretene  Fragen seien bis zum 11.12.2006 beantwortet worden. Diese Informationen liegen den Fraktionen in schriftlicher Form vor.

 

Festzustellen sei, dass die Pro-Kopf-Verschuldung in der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels um 7,32 Euro auf 67,66 Euro gestiegen sei, aber immer noch erheblich unter dem Landesdurchschnitt von 287,00 Euro liege.

 

Auch die Prüfung der Einnahme- und Ausgabebelege bei den Verbandsgemeindewerken hat keinen Anlass zur Beanstandung ergeben. Etwaige Fragen seien durch Herrn Werkdirektor Götten sowie Herrn Willig beantwortet worden, so dass die Beschlussfassung der Jahresrechnung 2005 sowie die Entlastung gem. § 114 GemO vorgeschlagen wird.

 

Hierzu erging einstimmiger Beschluss des Ratsgremiums.

 

Nach Erledigung dieses Tops übernahm Bürgermeister Lehnberger wieder den Vorsitz.